Presse
16.01.2018 | MAZ - Prignitz-Kurier 16.1.2018
Düpow. Die Junge-Union und die Senioren-Union der CDU Prignitz laden gemeinsam zum 13. Knieperkohlessen ein. Ort dafür ist am Freitag, 26. Januar, wie in den vergangenen Jahren der Gasthof in Düpow (Stadt Perleberg). Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Gast ist der Generalsekretär der CDU Brandenburgs, Steeven Bretz. Info Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich unter der Rufnummer 03876/30 17 31 oder per E-Mail unter der Adresse info@cdu-prignitz.de anmelden. Der Unkostenbeitrag beträgt 10 Euro pro Person.
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22.12.2017 | MAZ - Ruppiner Tageblatt 22.12.2017
Neuruppin. Insgesamt 28 Kitas im Wahlkreis 56 (Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, westliches Havelland) werden innerhalb Rahmen des Programms „Sprach-Kitas – weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. Darüber informiert
Sebastian Steineke, CDU, der Bundestags. Direktmandatsträger im Wahlkreis 56. „Für die weitere Entwicklung des Kindes ist die sprachliche Bildung im frühen Alter besonders wichtig. Daher sollte die Sprachförderung ein fester Bestandteil der Kindertagesbetreuung sein“, so Steineke. „Ich freue mich, dass
auch zahlreiche Einrichtungen in meinem Wahlkreis weiter davon profitieren.“
Die teilnehmenden Kitas bekommen zusätzliche Fachkräfte und Sprachexperten für die Betreuung. Der Bund stellt hierfür in den Jahren 2016 bis 2019 bis zu 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. In der Vergangenheit waren schon zahlreiche Kitas aus der Region dabei, einige
davon hat Steineke besucht. „Die Ergebnisse waren durchweg positiv“, betont der Bundestagsabgeordnete. Er will sich weiterhin für diese Fördermöglichkeiten einsetzen. Das Antragsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bis zum Jahresende können weitere Einrichtungen hinzukommen. Das Programm ist hauptsächlich für Kitas, die von einem sehr hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden. Info Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.fruehechancen.de.

21.12.2017 | MAZ - Prignitz-Kurier 21.12.2017
Groß Warnow. Ein weiteres Teilstück der Bundesautobahn 14 ist am gestrigen Mittwoch freigegeben worden. Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke (CDU), mitteilte, habe er gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), an der feierlichen Verkehrsfreigabe
des Abschnitts von der Anschlussstelle Groß Warnow bis zur Anschlussstelle Grabow (Mecklenburg-Vorpommern) teilgenommen. Steineke hoffe auf eine baldige Umsetzung auch in der Prignitz: „Für jeden regionalen Arbeitgeber ist die A 14 ein wichtiger Standortfaktor in der Prignitz. Ich bin sicher, dass wir dann überall die positiven Effekte spüren werden und der Einsatz für die Autobahn sich weiter lohnen wird.“ Jetzt gelte es, dass auch die Lücke in Brandenburg zügig geschlossen wird. „Ein weiterer Zeitverzug ist inakzeptabel.“

16.12.2017 | Wochenspiegel PR 16.12.2017

13.12.2017 | Prignitz-Express 13.12.2017
PRIGNITZ Vor wenigen Tagen besuchte der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, gemeinsam mit dem Wittenberger
Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann den Rettungsdienst des Landkreises sowie den ADAC-Rettungshubschrauber RTH Christoph 39 in Perleberg. Steineke, der im Nachbarkreis OPR im Kreistag sitzt, und
Hoffmann als Prignitzer Kreistagsabgeordneter waren mit dem Thema Rettungsdienst bereits gut vertraut. Mit dem Werkleiter des Prignitzer
Eigenbetriebs, René Glaeser, und dem Bereichsleiter für Katastrophenschutz,
Erich Schlotthauer, sprachen die Abgeordneten insbesondere über das Problem der Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist. Diese liegt in Brandenburg bei 15 Minuten. In der Prignitz wird die Frist in ca. 9 von 10 Fällen eingehalten. Problem: das 2018 in Kraft tretende Krankenhausstrukturgesetz regelt auch die Notfallversorgung neu. Allerdings fehlen dabei noch genaue Vorgaben. „Für die Praxis ist das natürlich misslich, da die Akteure vor Ort Planungssicherheit brauchen,“ sagte Steineke, der das Thema in Berlin ansprechen will. Im Anschluss besichtigten Steineke und Hoffmann die ADAC Luftrettung mit ihrem Hubschrauber RTH Christoph 39. Lars Oehmke,
Regionalleiter Infrastruktur und Rettungsdienst des ADAC, berichtete hierbei
über die Arbeitsweise und die Einsätze der Luftrettung.

09.12.2017 | Wochenspiegel PR 9.12.2017

08.12.2017 | MAZ - Prignitz-Kurier 8.12.2017 / Bernd Atzenroth
Perleberg. Die Verteilung der Bundesmittel beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur Schulinfrastruktur steht fest. Danach haben viele Kommunen aus der Prignitz Aussicht auf Fördermittel für Schulen, wie jetzt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke (CDU) mitteilen ließ. Demnach soll es nach dem Entwurf folgende Zuwendungen geben: Der Landkreis Prignitz erhält 4 329 663 Euro, die Gemeinde Groß Pankow 187 109 Euro, die Gemeinde Gumtow 121 255 Euro, die Stadt Wittenberge 694 083 Euro und der Schulverband Lenzen (Elbe) 153 660 Euro. Vom Landkreis gab es zu der Meldung noch keinen Kommentar, doch ist bekannt, dass eine solche Förderung ins Haus steht. Hintergrund: Der Bund hat ein weiteres 3,5 Milliarden Euro umfassendes Kommunalförderpaket
„Schulinfrastruktur“ für finanzschwache Kommunen aufgelegt, von dem das
Land Brandenburg 102 Millionen Euro erhält. Für das Kriterium „finanzschwach“ hat die Landesregierung überdurchschnittliche Schlüsselzuweisungen und eine überdurchschnittliche Arbeitslosenquote
definiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt über die Schüleranzahl. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt zehn Prozent. Landesmittel werden dafür
nicht bereitgestellt. Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf der Sanierung, dem Umbau und der Erweiterung von Schulgebäuden. Auch der Nachbarkreis Ostprignitz-Ruppin wird bei der Förderung gut bedacht. Der Landkreis OPR
selbst erhält 2 667 624 Euro, das Amt Lindow (Mark) 164 113 Euro, die Stadt Lindow (Mark) 107 666 Euro, die Stadt Neuruppin 4 324 436 Euro, die Stadt Wittstock/Dosse 1 302 453 Euro und die Gemeinde Wusterhausen 269 689 Euro. Steineke und die CDU Landtagsabgeordneten Jan Redmann und Gordon Hoffmann begrüßen die Ankündigung. Sebastian Steineke hebt vor allem das erneute Engagement des Bundes hervor. „ Insbesondere für unsere Kommunen ist dies ein wichtiger Baustein, da sich das Land an vielen Stellen nicht verantwortlich fühlt und nicht genügend Mittel bereitstellt“, so Steineke. atz

05.12.2017 | Der Prignitzer 5.12.2017 / Hanno Taufenbach
PRIGNITZ/BERLIN Geht es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke ist die Debatte über einen Nachtzug von Berlin bis nach Wittenberge noch nicht beendet. „Die Analyse der Testfahrten erfolgte auf
einer rein subjektiven ökonomischen Analyse des Landes. Ich bin überzeugt davon, dass der Bedarf für Nachtzugverbindungen gegeben ist“, so Steineke. Diesen Hinweis gab er im Rahmen der landesweiten Anhörung zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2018. Der Nachtzug war von lokalen Politikern und einer Bürgerinitiative aus dem Raum Nauen gefordert worden. Das Potsdamer Verkehrsministerium gab nach und führte Testfahrten durch. Nur durch Werbung der Befürworter konnte vereinzelt die vom Land vorgegebene
Mindestfahrgastzahl erreicht werden. In der Regel wurde dies weit verfehlt, vor allem ab Nauen gab es nur wenige Mitfahrer. Die Testverbindung
schaffte es daraufhin nicht in den regulären Fahrplan. Einen weiteren Hinweis gab Steineke zum Prignitz-Express (RE 6). Dieser sollte künftig bis ins Berliner Zentrum fahren, außerdem sollte eine Taktverdichtung auf 30 Minuten erwogen werden. Für den Nahverkehr auf der Schiene sind die Bundesländer
zuständig. Sie entscheiden über Verbindungen und Takte. hata

30.11.2017 | MAZ - Prignitz 30.11.2017 / Beate Vogel
Perleberg. Ein neues System für Notfallstrukturen soll ab Januar 2018
eingeführt werden. Das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), das bereits zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, wirkt sich dann auch auf die Rettungsdienste aus, kündigte René Glaeser an, der Leiter des Eigenbetriebes Rettungsdienst im Landkreis Prignitz. Ihm macht außerdem die damit verbundene Neustrukturierung der Notfallversorgung des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Sorgen. Genaue Vorgaben gebe es aber dazu noch nicht: „Das ist für uns eine ganz schlechte Situation“, sagte Glaeser am Mittwoch im Beisein des CDU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke mit Blick auf die unsichere Kalkulation für den Betrieb. „Wir sind jetzt in den Planungen für die nächsten Jahre.“ Steineke hatte sich den am Kreiskrankenhaus in Perleberg angesiedelten Rettungsdienst angesehen. Eigentlich haben die Prignitzer den Eigenbetrieb gerade auf solide Säulen gestellt: Die Rettungswachen sind modernisiert oder neu gebaut, das Team aus Notärzten, Rettungssanitätern
und Rettungsassistenten auf die in den vergangenen drei Jahren erheblich gestiegenen Einsatzzahlen eingestellt. An den Kreis- und Ländergrenzen tauschen sich die Einsatzkräfte bei Bedarf mit den Nachbarn aus. Die Zahl der Mitarbeiter könnte laut Glaeser nach der aktuellen Bedarfskalkulation bei 150 stehen bleiben. Doch jetzt reiche das nicht mehr – sowohl bei den Mitarbeitern als auch bei den Einsatzfahrzeugen. Nach bestimmten Qualitätskriterien soll künftig entschieden werden, welches Krankenhaus welche Leistungen erbringen darf: die „Basisnotfallversorgung“ mit Chirurgie, internistischer und anästhesiologischer Abteilung, die „erweiterte Notfallversorgung“ mit überregionalen Traumazentren und in spezialisierten Kinderkrankenhäusern
oder die „umfassende Notfallversorgung“, die auch die Schwerstverletztenversorgung und die Kindernotfallversorgung abdeckt. Ziel ist eine Konzentration der Notfallversorgung von schwerwiegenden Erkrankungen und Verletzungen in hoch spezialisierten Krankenhäusern. „Das System enthält dann Mindestangaben für Art und Anzahl der Fachabteilungen, die Zahl der Qualifikationen des Fachpersonals und anderes“, erläuterte Glaeser. Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) sollen zur Absicherung des Notdienstes entweder Notdienstpraxen – so genannte Portalpraxen – oder Notfallambulanzen vorhalten. Während das aus Glaesers Sicht etwa beim Kreiskrankenhaus Prignitz oder bei den Ruppiner Kliniken in Neuruppin eine Stärkung der Notaufnahme zur Folge haben dürfte,
würden Kliniken wie die in Pritzwalk, Wittstock oder Kyritz wegen der Kriterien für den Rettungsdienst nicht mehr geeignet sein. „Interessant ist auch, dass die Kliniken, die aus dem System fallen, auch noch einen Obolus zahlen sollen.“

27.11.2017 | Der Prignitzer 27.11.2017 / Doris Ritzka
Gespräch mit dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Prignitz über Erreichtes und neue Intentionen
PERLEBERG Mit 96,7 Prozent wurde Gordon Hoffmann auf dem Prignitzer Parteitag der CDU zum Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Mit ihm sprach Redakteurin Doris Ritzka.
 
Erst einmal Glückwunsch zur Wiederwahl. Ganz offensichtlich hat der Vorstand, haben Sie als Vorsitzender eine souveräne Arbeit gemacht. Worauf blickt die CDU Prignitz mit Stolz?

Gordon Hoffmann: Auf einen erfolgreichen Kampf gegen die Kreisgebietsreform. Wir waren daran maßgeblich beteiligt. Mit dem Stop der Reform wurde Schaden vom Land abgewendet, Perleberg bleibt Kreisstadt und wir sind stolz, dass mit Hans Lange der Chef der Volksinitiative aus unseren Reihen kommt. Auch auf unser Ergebnis bei der Bundestagswahl sind wir stolz. Vor vier Jahren schaffte es Sebastian Steineke relativ überraschend
in den Bundestag. Damals haben wir vom Bundestrend profitiert. Dieses Mal war es schon schwieriger. Trotzdem Platz zwei in Brandenburg bei der
Erststimme und das beste Ergebnis bei der Zweitstimme.
 
Wo rollt der Zug nun hin?
 
Die Kreisgebietsreform ist gestoppt, aber längst sind nicht alle Fragen beantwortet. Es geht zum Beispiel um die Leistungsfähigkeit der Verwaltung.
Da sind wir vor Ort gefragt Kooperationen voranzutreiben. Andererseits sind die Kommunen nicht richtig ausfinanziert. Da ist das Land in der Pflicht. Für die nächsten Wahlen heißt es da, ein Angebot zu unterbreiten.
 
Wie könnte das aussehen?
 
Was Kooperationen angeht wollen wir mit unseren Nachbarkreisen Möglichkeiten ausloten. Aber auch eine externe Organisationsuntersuchung
unserer Kreisverwaltung kann hilfreich sein, um die Effizienz zu verbessern.

2018 ist das einzige Jahr ohne Wahlen. Zeit zum Durchatmen?
 
Zum Luftholen bleibt nicht viel Zeit. Wahlen müssen vorbereitet, Kandidaten gefunden werden. Ein Vorteil ist da sicher, dass die Kommunalwahlen in den bisherigen Strukturen erfolgen. Das Programm, mit dem wir antreten, muss
Antwort geben, wie wir die Prignitz weiterentwickeln wollen. Natürlich spielt der demografische Wandel eine Rolle, er ist aber auch eine Chance. Die Geburtenrate steigt, immer mehr kehren in die Heimat zurück. Das müssen wir
thematisieren, Vorsorge betreiben.
 
Zum Beispiel?
 
Ein vernünftiges Kita-Angebot und zur Schule gehören nicht nur Stühle und Tische, sondern vor allem auch ausreichend Lehrer.
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