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20.12.2016 | Der Prignitzer 20.12.2016 / Hanno Taufenbach
Elmar Habenicht sieht keine stichhaltigen Gründe für Fusionen / CDU informiert heute Morgen in Pritzwalk
PRIGNITZ Die Befürworter einer Kreisgebietsreform jenseits der Landesregierung bleiben in der Minderheit. Elmar Habenicht (FDP) hatte als erster Beigeordneter des Prignitzer Landrates 1993 die erste Kreisreform umgesetzt. Das sei schon schwierig gewesen, „aber für die gegenwärtige
Schaffung von Riesenkreisen gibt es keine wirkliche Begründung“, sagt er. Innenminister Karl-HeinzSchröter (SPD), bis zur letzten Landtagswahl selbst Landrat, bezeichnet er als „arrogant und beratungsresistent“. Der Bevölkerungsrückgang sei ein scheinheiliger Grund. „Wie sollte sich der Mangel an Geburten, an jungen Menschen und älter werdenden Bürgern durch die Zusammenlegung von Flächen ändern?“, fragt Habenicht. Die noch im Leitbildentwurf von 2015 gepriesene Bürgernähe, Teilhabe
und Mitwirkung der Bürgergesellschaft am politischen Leben sieht er gefährdet. Die Entfernungen und der Zeitaufwand für Kreistagsabgeordnete
sei nicht zu vertreten. Wer das Gegenteil behaupte, gebe sich einer „Illusion“ hin oder trage zur „Verdummung“ bei. Für die Kreisstadt Perleberg sehe er keine realistische Chance und er setze wenig Hoffnungen in die Prignitzer
Landtagsabgeordneten Thomas Domres (Linke) und Holger Rupprecht (SPD), die beide die Reform befürworten. Elmar Habenicht verweist auf den bisher größten deutschen Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit 5468
Quadratkilometern. In Brandenburg würden Uckermark-Barnim (6529) und Prignitz-Ruppin (5732) diesen locker übertreffen. „Und warum sollen die brandenburgischen Kreise so unterschiedlich groß sein? Oberhavel zum Beispiel würde nur 1797 Quadratkilometer umfassen“, sagt Habenicht.
Kostenersparnisse, Zukunftssicherung und Demokratiestärkung – er halte keines der drei propagierten Ziele durch die Reform für erreichbar.
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06.12.2016 | Der Prignitzer 6.12.2016 / Hanno Taufenbach, Thomas Bein
Unternehmer befürworten eine Kreisfusion und erwarten vom Landrat mehr Initiative
PRIGNITZ Die Unternehmen des Vereins Autobahndreieck Wittstock Dosse e.V. lehnen eine Kreisfusion nicht ab, sondern „unterstützen den Prozess der Kreisneubildung“, sagt Mike Blechschmidt. Aus ihrer Sicht seien Prignitz und Ostprignitz-Ruppin „nicht leistungsfähig“. Blechschmidt begründet dies mit der geringen Einwohnerzahl und der finanziellen Situation. Laut Innenministerium haben sie nach Teltow-Fläming die höchste Pro-Kopf-
Verschuldung in Brandenburg. In der Prignitz sind das 138,32 Euro und in Ostprignitz 137,09 Euro (Stand 2014). Beide Kreise seien zudem auf hohe Kassenkredite angewiesen, während manche Kreise ganz ohne diese
auskommen. Statt auf ein Scheitern der Reform in letzte Sekunde zu setzen, sollte sich der Kreis auf einen Plan B vorbereiten, fordern Blechschmidt und
die im Verein organisierten Unternehmer. Dabei sollte es nicht um den Sitz der Kreisstadt gehen. Wichtiger sei die Frage, wie sich bei den dann
großen Entfernungen Wege für Bürger verkürzen lassen. Zum Beispiel mit Ansprechpartnern in den größeren Städten. „Was passiert mit den Standorten der Oberstufenzentren“, fragt Blechschmidt und plädiert für ein Beibehalten aller Schulstandorte. Wirtschaftliche Schwerpunktbranchen, Sparkassen und die Kreiskrankenhäuser seien Themen, über die man im Vorfeld sprechen könne und müsse. Nach den Plänen der Landesregierung drohen aber nicht
in jedem Fall Zwangsfusionen. So sind die für Sparkassen nicht vorgeschrieben. Und auch bei Kliniken finden sich bisher keine Anzeichen,
die Fusionen fordern. Mike Blechschmidt fordert eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Wer an Gesprächen nicht teilnehme, bekommt hinterher „kein Stück vom Kuchen ab“. Anders als die Kreisverwaltung würden sich Bürgermeister und Amtsdirektoren aus der Prignitz Gesprächen gegenüber
aufgeschlossen zeigen. Gemeinsam mit ihren Kollegen aus Ostprignitz-Ruppin wird es Mitte Dezember in Heiligengrabe ein Treffen geben. Auf diesem werde über künftige Strukturen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesprochen.
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01.12.2016 | MAZ - Prignitz-Kurier 1.12.2016
Rühstädt. Zu einem Skat- und Spieleabend lädt der Amtsverband der CDU Bad Wilsnack/Weisen seine Mitglieder für Freitag, 2. Dezember, in den Landgasthof Storchenkrug in Rühstädt ein. Beginn ist um 19 Uhr. Der Einsatz beträgt 6 Euro, jeder soll einen Preis erhalten. Anmeldungen sind nicht erforderlich.
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01.12.2016 | MAZ - Prignitz-Kurier 1.12.2016 / Bernd Atzenroth
Kreisausschuss lehnt Kreisgebietsreform einmal mehr ab – Gegner fühlen sich durch Studie bestätigt
Perleberg. Nein, hier wird niemand aufgeben. Kreistag und Kreisverwaltung
sind sich in der Prignitz nach wie vor einig in ihrer Ablehnung der Kreisgebietsreform und wollen ihren Beitrag dazu leisten, um sie vielleicht doch noch zu verhindern. Und Medienrecherchen wie Expertisen
seriöser Institute scheinen die Skepsis zu bestätigen. Um sich in ihrer Meinung zu festigen, schauten sich die Mitglieder des Kreisausschusses
einen MDR-Beitrag an, in dem über eine Studie des Leibnitz-Institutes für Wirtschaftsforschung an der Universität München (ifo-Institut) berichtet wird. Inhalt: Bei Gebietsreformen können nicht nur politische Schäden, sondern auch finanzielle Mehrbelastungen entstehen. Insbesondere beeindruckte
den Kreisausschuss die Erkenntnis, dass die AfD überall dort besonders
stark geworden ist, wo gerade neue Großkreise in ähnlicher Weise gebildet
worden sind. Dabei verneinen weder Landrat Torsten Uhe noch die Mitglieder des Kreistags die Notwendigkeit von Reformen. Allerdings werfen sie dem Potsdamer Innenminister Karl- Heinz Schröter (SPD) vor, mit dem
Beschluss des Landtages vom 13. Juli zu einem Leitbild für die
Verwaltungsstrukturreform im Jahr 2019 von seinen eigenen Reformzielen
abgerückt zu sein. „Von einer umfassenden Funktionalreform ist nichts mehr zu erkennen. Weder der Landtag noch die Landesregierung kann deutlich darstellen, welchen Nutzen die jetzige Kreisgebietsreform hat. Damit ist das Reformvorhaben ’Kreisgebietsreform’ nicht notwendig“, heißt es daher in der
Begründung für eine Beschlussvorlage, die im Kreisausschuss bereits
Zustimmung fand und jetzt am kommenden Donnerstag, 8. Dezember, noch den Segen des Kreistags erhalten muss. Darin spricht sich der Kreistag für eine Weiterführung des Funktionalreformprozesses unter Beachtung der bisher dazu gefassten Kreistagbeschlüsse aus. Er begrüßt und unterstützt die Absicht des Landtages, unabhängig von den derzeitigen Reformplänen eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes herbeizuführen. Ziel müsse die
Aufwertung der Fläche und die stärkere Berücksichtigung der Soziallasten
sein. Eine Kreisgebietsreform lehnt der Kreistag aber ab, da sie aus seiner Sicht weder notwendig noch begründet ist. Dennoch sieht der Kreistag Prignitz auch weiterhin die Notwendigkeit von Reformen.
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26.11.2016 | Der Prignitzer 26.11.2016 / Hanno Taufenbach
PRIGNITZ Kreisgebietsreformen bringen keine Einsparungen, die Verwaltung wird nicht effizienter, signifikant wird in Großkreisen mehr AfD gewählt. Zu diesen Erkenntnissen kommt eine wissenschaftliche Studie des Ifo-Instituts aus Dresden. Landrat Torsten Uhe (parteilos) stellte diese
Erkenntnisse den Abgeordneten Donnerstagabend im Kreisausschuss vor.
Zustimmendes Nicken bei allen Parteien. „Das sagen wir ja“, meinte Hartmut Winkelmann (Linke). Bezogen auf Äußerungen aus Neuruppin und der dortigen SPD-Landtagsabgeordneten sprach Winkelmann von einem Niveau, „bei dem ihm Angst und Bange wird“. Er bestärkte den Landrat darin, die ablehnende Haltung gegenüber eines Großkreises beizubehalten.
Andreas Giske (CDU) erkennt schon lange keinen offenen Dialog mehr. "Egal,welche Argumente fallen, das Vorhaben wird durchgepeitscht“, sagte er und attestierte der rotroten Landesregierung eine „Basta-Politik“. Das sei auch in einem  Gespräch mit den Landtagsabgeordneten Thomas Domres (Linke) und Holger Rupprecht (SPD) deutlich geworden. Sie hätten gesagt, die Reform komme so oder so. Landrat und Abgeordnete machten in einem neuerlichen Beschluss deutlich, dass sie Reformbedarf sehen und eine
Umverteilung der Aufgaben zwischen Land, Kreis und Kommunen befürworten. Ebenfalls unterstützen sie den Reformplan des Landtags, beim Finanzausgleich die Fläche und die Soziallasten der Kreise stärker zu berücksichtigen. Für größere Kreise gebe es keine Notwendigkeit. hata
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07.11.2016 | MAZ - Ruppiner Tageblatt 5.11.2016 / Andreas König
Buchholz. 29 Tiere hat Schäfer Marc Mennle verloren – in 48 Stunden. „Das waren Wölfe, da bin ich absolut sicher“, sagt der Schäfer, der seine Herde an der Elbe im Großraum Wittenberge hütet. So wie ihm geht es vielen Schäfern im Land Brandenburg. Die Stimmung im Saal der Gaststätte Prignitzer Hof in Buchholz ist emotional. Mehr als 80 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesland, vereinzelt auch Gäste aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und sogar
aus Hamburg sind gekommen, um ihrem Ärger über die Wolfsrisse und die aus ihrer Sicht unzureichende Antwort der Politik Luft zu machen. Von der Landesregierung ist niemand der Einladung des Schäfervereins Prignitz gefolgt. Immerhin sitzen die Bundestagsabgeordnete der Linken, Kirsten Tackmann, sowie ihre Landtagskollegen Thomas Domres (Linke) und
Gordon Hoffmann (CDU) im Saal. Lothar Pawlowski aus Karstädt,
Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Prignitz, gehört zu den vom Wolf geschädigten Tierhaltern. „Wir müssen eigentlich als Halter dafür sorgen, dass keine Tiere aus dem Betrieb hinauskommen. Jetzt müssen wir uns dagegen wehren, dass Raubtiere eindringen“, sagt er. Der Wolf habe in Karstädt ein Kalb gerissen und „etwa 20 Kilo Fleisch gefressen“, berichtet der
Landwirt. „Eine Entschädigung kriegen wir nicht, weil der Mitarbeiter den Kadaver vom Fundort weggebracht hat und angeblich keine DNS-Proben genommen werden können.“ Die Entschädigung beträgt maximal 15 000 Euro. Aber die gebe es nur, wenn eindeutig nachgewiesen sei, dass Wölfe die Nutztiere gerissen haben.
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04.11.2016 | MAZ - Prignitz-Kurier 4.11.2016
Perleberg. Der CDU-Kreisverband Prignitz unterstützt die Volksinitiative
„Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“. Informationen und Unterschriftenlisten liegen in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in der Uferstraße 19 in Perleberg aus. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 15 bis 17 Uhr.
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18.07.2016 | MAZ - Prignitz-Kurier 18.7.2016 / Michael Beeskow
CDU Prignitz holte sich Experten zur Meinungsbildung über das Freihandelsabkommen TTIP
Perleberg. Jacob Schrot ist nur schwer zu stoppen. Das war 2009 so, als er sich in der ZDF-Sendung „Ich kann Kanzler“ mit einer Drei-Viertel-Zustimmung als Sieger behauptete, und das war auch beim Mitgliederbrunch der CDU Prignitz am Samstagvormittag so. Nach seiner dritten Ankündigung, er komme jetzt gleich zum Schluss, erkundigte sich Kreisvorsitzender Gordon
Hoffmann vorsorglich, ob das Hotel Deutscher Kaiser, wo die Vormittagsveranstaltung stattfand, am Nachmittag auch noch Kuchen für
die Diskussionsrunde habe. TTIP ist für Jacob Schrot das Thema. Er ist Gründer und Ehrenvorsitzender der Initiative Junge Transatlantiker. An mehr als 100 Podiumsdiskussionen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP hat er teilgenommen. Die CDU Prignitz hatte ihn eingeladen, da der Kreisverband in Sachen TTIP nicht so richtig weiß, was er davon halten soll. Transatlantiker Jacob Schrot hält die vehement vorgebrachte Kritik an TTIP für überzogen. Die EU habe zwar Fehler begangen, die Transparenz sei
ungenügend gewesen. Aber nicht, weil man etwas verheimlichen wollte, sondern weil man nicht mit dem Interesse gerechnet habe. 25 Freihandelsabkommen etwa mit Vietnam oder Korea wurden geschlossen,
und niemand habe sich dafür interessiert. „Jetzt läuft ein Verhandlungsprozess und wir müssen sehen, was rauskommt“, erklärte er.
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15.07.2016 | MAZ - Prignitz-Kurier 15.7.2016 / Bernd Atzenroth
CDU-Landtagsabgeordneter kritisiert SPD- und Linken-Parlamentarier für ihre Zustimmung zur Kreisgebietsreform.
Wittenberge. Mit scharfer Kritik an seinen Westprignitzer Kollegen im
Landtag reagierte der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann auf den Leitbild-Beschluss des Landtags zur Kreisgebietsreform. Denn in der namentlichen Abstimmung hatten auch die Abgeordneten Thomas Domres (Linke) und Holger Rupprecht (SPD) für die Kreisgebietsreform gestimmt.
Gordon Hoffmann, der auch CDU Kreisvorsitzender ist, zeigte sich davon in einer Pressemitteilung „schwer enttäuscht“. Die Reform habe noch immer nicht schlüssig begründet werden können. Man argumentiere mit knapper werdenden Kassen, um im nächsten Moment zu erklären, dass sich mit der
Reform nichts einsparen lassen werde. „Es ist beschämend, dass hier die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ignoriert werden und die Prignitz dem Koalitionsfrieden geopfert wurde“, meinte Gordon Hoffmann, der jedoch „weiteren Widerstand gegen die Abwicklung der Prignitz“ ankündigte. „Wir
werden weiterhin mit allen Mitteln für den Erhalt unseres Landkreises
einsetzen. Wir werden mit einem breiten Bündnis eine Volksinitiative auf den Weg bringen, um diese sinnlose Reform zu verhindern. Die CDU Prignitz wird diese Initiative unterstützen“, ließ er wissen. Thomas Domres hatte in der vergangenen Woche im Vorfeld der Landtagssitzung bei einer Versammlung
der Prignitzer Linken in Perleberg noch einmal unmissverständlich erklärt, dass er für das Leitbild stimmen werde – immerhin seien in mehr als 50 Punkten darin die vielen geäußerten Bedenken berücksichtigt worden. Die Notwendigkeit einer Reform begründete er vor allem mit der demografischen
Entwicklung. Der Linken-Kreisvorsitzende stand allerdings mit seiner Auffassung auch dort ziemlich allein. Einig waren sich die Linken indes in ihrer Kritik an den Vertretern des Koalitionspartners SPD, die sich im Vorfeld dieser Entscheidung „weggeduckt“ hätten. Holger Rupprecht war gestern
für die MAZ nicht zu erreichen.
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14.07.2016 | Der Prignitzer 14.7.2016
PRIGNITZ Der Kreisverband der CDU lädt am Sonnabend, 16. Juli, um 11 Uhr nach Perleberg in den „Deutschen Kaiser“ ein. Thema der öffentlichen
Veranstaltung ist das geplante Freihandelsabkommen mit den USA, bekannt unter der Abkürzung „TTIP“. Als Gastredner wird der Gründer und
Ehrenvorsitzende der Initiative Junger Transatlantiker, Jacob Schrot, erwartet.
Die ehrenamtliche Organisation wirbt für engere europäisch-amerikanische
Beziehungen in den jungen Generationen auf beiden Seiten des Atlantiks.
Interessierte sind herzlich eingeladen. Anmeldungen bitte unter EMail:
cdu.prignitz@t-online.de oder Telefon 03876/ 301731.
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