Herzlich Willkommen bei der CDU Prignitz.

Als Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Prignitz begrüße ich Sie ganz herzlich auf unseren Internetseiten und wünsche Ihnen viel Spaß beim „Surfen“.
 
Neben aktuellen Informationen über unsere Arbeit wollen wir die Gelegenheit nutzen, uns bei Ihnen auch persönlich vorzustellen. Falls Sie Fragen haben, Anregungen, Verbesserungsvorschläge oder auch Kritik geben wollen, sind wir gerne für Sie da.
 
Viele Prignitzerinnen und Prignitzer aus allen Lebensbereichen engagieren sich ehrenamtlich in unserem Kreisverband. Ich würde mich freuen, wenn ich auch Sie in unseren Reihen begrüßen könnte. Mischen Sie sich ein, denn nur wer mitmacht kann etwas für unseren Landkreis und unser Land Brandenburg erreichen. 
 
Herzliche Grüße,
 
Ihr Gordon Hoffmann MdL
Kreisvorsitzender
 



 
19.01.2021
Der 33. Parteitag der CDU setzt Meilenstein
Ungewohnt waren die Bilder, die wir am vergangenen Wochenende vom 33. Parteitag der CDU sehen konnten:

Keine große Halle voll mit Menschen, sondern Bilder aus den privaten Wohn- und Arbeitszimmern der insgesamt 1001 Delegierten flimmerten über die Bildschirme. Die CDU hat mit der Durchführung des ersten komplett digitalen Parteitages einen Meilenstein gesetzt!

Zwar fehlten der Applaus und die Standing Ovations, die doch irgendwie zur Stimmung eines Parteitages dazugehören, aber bewegend waren die Reden der drei Anwärter auf den Parteivorsitz trotzdem. Unser Kreisvorsitzender Gordon Hoffmann lobte hier vor allem Armin Laschet, der die Wahl dann auch
in einer Stichwahl gegen Friedrich Merz für sich entscheiden konnte.

Für Hoffmann ist die Wahl Laschets auch für Brandenburg von Vorteil, „weil er Verständnis für die spezifische Situation Ostdeutschlands mitbringt und aus seinem Bundesland die Probleme des Strukturwandels kennt.“ Nach einem fairen Wettstreit der drei Kandidaten erwartet Hoffmann nun, „dass sich die Partei nicht mit sich selbst beschäftigt, sondern auf die Aufgaben, die vor Deutschland stehen, besinnt.“

Grund zur Freude hat der Brandenburger Landesverband auch, weil Dr. Jan Redmann als Beisitzer in den Bundesvorstand der CDU gewählt wurde. Gordon Hoffmann sieht in dieser Wahl „ein starkes Zeichen für unseren Landesverband und eine gute Möglichkeit, den neuen Bundesvorstand für die Herausforderungen der CDU im Osten zu sensibilisieren.“

Eine letzte Besonderheit hält dieser außergewöhnliche Parteitag noch für uns bereit: Damit die Wahlergebnisse rechtsgültig sind, müssen sie in den nächsten Tagen mittels einer Briefwahl bestätigt werden. Dieser endgültigen Bestätigung am 22.01.2021 dürfte aber wenig im Wege stehen, wie man den zahlreichen Tweets entnehmen kann, die die Delegierten mit entsprechender Post am Briefkasten zeigen.

Alle weiteren Informationen zum Parteitag und seinen Ergebnissen finden Sie unter www.cdu-parteitag.de
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13.01.2021 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Das Bundeskabinett hat heute den Weg für weitere Regelungen des europäischen „New Deal for Consumers” in Deutschland freigemacht. Das Kabinett hat gleich zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen sowie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften beschlossen. Dazu können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren: 
 
„Beide Gesetzentwürfe bringen zahlreiche Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher mit sich. Die Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte wie Musik- und Videodateien oder Apps und digitale Dienstleistungen werden deutlich gestärkt. Außerdem werden Dienstleistern umfangreiche Updateverpflichtungen auferlegt und Betreiber von Online-Marktplätzen müssen zukünftig schärfere Hinweis- und Transparenzpflichten beachten. Die Entwürfe der Bundesregierung sind eine gute Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen. Viele Rechtsgeschäfte zwischen Anbietern und Verbrauchern werden heutzutage gerade in den immer stärker wachsenden Digital- und Onlinebereichen geschlossen. Da ist es mehr als geboten, dass man das Verbraucherrecht entsprechend den neuen Begebenheiten anpasst und auf diese Bereiche ausweitet. Es ist gut, dass diese Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluss kommen."

08.01.2021 | Nando Strüfing
Gestern Abend fand auf Einladung des Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, eine weitere Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), Uwe Feiler, und den Kreisbauernverbänden und Jagdverbänden der Landkreise Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland statt. "Weil wir uns wegen der Corona-Pandemie nicht mehr persönlich treffen können, haben wir den Dialog digital fortgeführt," so Steineke zum Hintergrund. Bereits im vergangenen Jahr gab es ein erstes Gespräch in diesem Format mit den Kreisbauernverbänden. "Nun haben wir die Jagdverbände auch einbezogen, da sich die Themen natürlich auch überschneiden," sagt der Abgeordnete. In der knapp 90-minütigen Konferenz ging es nicht nur um die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Es wurden auch Themen angesprochen, die schon vor Corona präsent waren wie die Schweinepest, Wolf oder regionale Produktion. "Wir haben verabredet, weiter im Gespräch zu bleiben," so Steineke abschließend.

05.01.2021 | Nando Strüfing

Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ist ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. In vergangenen Jahr konnten beim Breitbandausbau in ganz Deutschland entscheidende Fortschritte erzielt werden. Darüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke
 
Er beruft sich dabei auf die neuen Zahlen des Breitbandatlas, dem zentralen Informationsportal zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland. „Ich freue mich besonders, dass in unserer Region die Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz sowie der Landkreis Havelland mit mehreren Förderprojekten im vergangenen Jahr profitiert haben. Besonders positiv ist dabei die Entwicklung bei den Gigabitanschlüssen. Hier konnte im letzten Jahr ein Anstieg um 20 Prozentpunkte auf 55,9 Prozent der Haushalte erzielt werden. Neben den Stadtstaaten verbessert sich auch in den Flächenländern die Internetversorgung rapide,“ so Steineke, für den der Breitbandausbau nun richtig Fahrt aufnimmt. „Mitte 2020 hatten mehr als 23 Millionen Haushalte in Deutschland Zugang zu Gigabit-Internet. Das ist ein Plus von neun Millionen Haushalten in nur einem Jahr. Damit der Ausbau auch weiterhin schnell vorankommt, haben wir Einiges getan: Die Verfahren vereinfacht, neue Verlegemethoden ermöglicht und vor allem richtig kräftig investiert. Mehr als 11 Milliarden Euro stehen für den Ausbau der Netze zur Verfügung. Mit der kommenden Graue-Flecken-Förderung können wir erstmals bundesweit auch solche Anschlüsse ins Gigabitnetz bringen, die bereits mit bis zu 99,9 Mbit/s versorgt sind. Ab 2023 sind dann alle bisher nicht-gigabitfähigen Anschlüsse förderfähig. Angesichts der hohen Dynamik beim Ausbau gehe ich davon aus, dass wir unserem Ziel flächendeckender Gigabitnetze bis 2025 wesentlich näher kommen werden, als so einige kritische Stimmen bislang annehmen.“ 
 
Der Bund unterstützt den Breitbandausbau immer dort, wo die privaten Unternehmen aufgrund der geringen Wirtschaftlichkeit (oftmals große Fläche mit sehr wenig Haushalten) nicht ausbauen. Insgesamt befinden sich derzeit rund 1.900 Projekte in der Förderung des Bundes. So wird staatlicherseits die Versorgung mit schnellem Internet von rund 2,5 Millionen Anschlüssen insbesondere im ländlichen Raum unterstützt. So nähert sich die Versorgung in Stadt und Land zunehmend an. Anschlüsse mit 50 Mbit/s standen Mitte 2020 97,8 Prozent der Haushalte in städtischen Gebieten und 77,1 Prozent in ländlichen Gebieten zur Verfügung.

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