News
16.06.2019 | Nando Strüfing
Am Freitag hat der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, der Freiwilligen Feuerwehr in Seddin (Gemeinde Groß Pankow) einen neuen Druckschlauch übergeben. Den spendete er, nachdem er erfahren hat, dass Unterstützung benötigt wird. "Hier in Seddin wird der Feuerwehrsport ganz groß geschrieben. Gerne habe ich daher einen Druckschlauch für die Landesmeisterschaften in Wittenberge als Spende übergeben," so Steineke. Seit 2013 wird in Seddin Feuerwehrsport betrieben (zusätzlich zur regulären Feuerwehrtätigkeit). Die Sportdisziplin, die in Seddin betrieben wird, nennt sich „Löschangriff nass". Sieben Leute bilden dabei ein Team (Seddin hat ein Männerteam und gemeinsam mit der FFW Dannenwalde ein Frauenteam). Seddin war und ist auf Kreisebene sehr erfolgreich. Insgesamt betreiben 4 Wehren in der Prignitz Feuerwehrsport. Ramon Brandt (Ortswehrführer): „Feuerwehrsport ist eine sehr gute Werbung für die Feuerwehr, gerade für die Gewinnung junger Leute.“ Zur Zeit läuft das Training und die Vorbereitung für die Landesmeisterschaften Anfang September in Wittenberge. Hierfür wird der Druckschlauch, den Steineke gespendet hat, ebenfalls dringend benötigt.

 

13.06.2019 | Nando Strüfing
Veranstaltung in Wittenberge
Unter dem Motto „#starkerstaat: Mehr Personal, schnellere Verfahren“ machte gestern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrer Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ in der Alten Ölmühle in Wittenberge Halt. Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, moderierte die Diskussionsrunde, an der neben Thorsten Frei (stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagfraktion) und Philipp Amthor (Innenexperte der Union) auch Riccardo Nemitz, der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, teilnahm. Themen waren u.a. der Pakt für den Rechtsstaat, die Stärkung von Polizei und Justiz sowie die Schaffung von Grundlagen für schnellere und effektivere Verfahren. Steineke freute sich über die Resonanz: „Trotz des schlechten Wetters konnten wir einige Gäste begrüßen.“ Die Veranstaltungsreihe findet deutschlandweit statt.

12.06.2019 | Nando Strüfing
Auch in diesem Jahr setzen sich die kontinuierlich guten Nachrichten für die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack weiter fort. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird der Bund auch 2019 wieder Geld für die Wunderblutkirche bereitstellen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke. Die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters, informierte den Abgeordneten heute darüber, dass im laufenden Jahr eine Förderung von bis zu 200.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes und weiteren Komplementärmitteln möglich sein wird. Das Geld stammt wie schon in den Vorjahren aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Ich freue mich, dass die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack die benötigten Fördermittel vom Bund auch in diesem Jahr erhält. Die Kirche ist und bleibt eines der bedeutendsten Baudenkmäler im Nordwesten Brandenburgs,“ so Steineke. Die Patent-Papierfabrik in Hohenofen erhält ebenfalls Fördermittel vom Bund. Hier hat Frau Prof. Monika Grütters heute Mittel in Höhe von bis zu 175.000 Euro in Aussicht gestellt. 

„An dieser Stelle möchte ich explizit auch wieder Frau Prof. Grütters für ihr Engagement danken. Sie zeigte sich wieder von Beginn an gesprächsbereit,“ so der Abgeordnete abschließend.
 
Die Bearbeitung der Förderung übernimmt nun das Bundesverwaltungsamt, das auch die Bewilligungsbescheide erteilen und an den Projektträger versenden wird.
 

06.06.2019 | Dr. Jan Redmann MdL
Der Umbau des Sadenbecker Sees könnte mit einer deutlichen Verkleinerung der Wasserfläche einhergehen. Nach dem Vorschlag von SPD und Linke soll ein naturnaher Landschaftssee mit einem Wasserspiegelniveau bei 81 m über NN entstehen, also etwa 75 cm niedriger als bisher. Noch bei der Präsentation einer Machbarkeitsstudie des Landes in Pritzwalk am 29.04.2019 war die ursprüngliche Wasserspiegelhöhe von 81,75 m in Aussicht gestellt worden. Davon ist nun keine Rede mehr. Die CDU-Fraktion wird deshalb einen Änderungsantrag in den Landtag einbringen, durch den der See in seiner ursprünglichen Ausdehnung erhalten werden soll. "Der Sadenbecker See ist ohnehin recht klein. Ein weitere Absenkung des Wasserspiegels würde ihn nicht nur verkleinern. Er würde sich im Sommer auch stärker erwärmen, was Auswirkungen aus Fische und Pflanzen hätte. Das Land hatte den Erhalt des Sees in bisheriger Form zugesagt, daran halten wir fest".
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04.06.2019 | Nando Strüfing
Bund bestätigt Aufnahme ins Planungsprogramm
Aus Sicht des Bundes steht einer Sanierung der B 107 zwischen Mesendorf und Pritzwalk nichts im Wege. Dies geht aus einer Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestagsabgeordneten für die Prignitz, Sebastian Steineke, hervor. Steineke hatte sich diesbezüglich an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. „Das Ministerium teilte mir mit, dass die zuständige Straßenbauverwaltung des Landes den Abschnitt zwischen Mesendorf und Pritzwalk mittlerweile in ihr Planungsprogramm aufgenommen hat. Damit rücke das Ziel der Sanierung erheblich näher. Der Bund finanziert die Maßnahme. Die Planung liegt jedoch beim Land. Deshalb ist es wichtig, dass das Land nun zügig Baurecht schafft, um die notwendige Sanierung einzuleiten,“ so Steineke.
 
Hintergrund:
 
Die Bundesstraße B 107 zwischen Pritzwalk und Mesendorf ist in einem sehr schlechten Zustand und weist zudem einen sehr geringen Querschnitt auf. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist auf diesem Abschnitt aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr gegeben. Auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten, Dr. Jan Redmann, entgegnete das brandenburgische Verkehrsministerium, dass hierzu weder eine Planung vorliegt, noch mit dieser zu rechnen sei, obwohl bereits im Jahr 2016 eine Planung angekündigt wurde. Die Zahl der Unfälle hat sich in dem Bereich in den vergangenen Jahren verdreifacht. Steineke hatte sich daraufhin an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. 
 

29.05.2019
CDU-Landeschef Ingo Senftleben hat seine Partei aufgerufen, sich programmatisch zu öffnen und mit neuen Themen die Zukunft zu gewinnen. „Mutig vorangehen – das ist ein besseres Rezept als als Verharren“, sagte er in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Als Beispiel nannte er die Bildungspolitik. Hier halte Deutschland „krampfhaft“ am föderalen Modell fest. „Das ist überholt und macht die Bildung nicht besser.“ Auch im Regierungsprogramm für die Landtagswahl ist vergleichbare Bildung ein Ziel der CDU Brandenburg. Der bildungspolitische Flickenteppich ärgere nicht nur Eltern, sondern sorge auch für Ungerechtigkeiten.

19.03.2019

Manchmal können auch Stühle eine Geschichte erzählen. Diese hier handelt von der SPD-geführten Landesregierung, die einem Thema gerade noch vehement die Bedeutung abgesprochen hatte. Allen voran Ministerpräsident Dietmar Woidke war bei der Debatte über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) im Landtag der Meinung gewesen, der von CDU-Chef Ingo Senftleben überbrachte Unmut aus ganz Brandenburg könne einfach ignoriert werden. Keine Woche später sitzen all die Bürgermeister, Ortsvorsteher und viele andere Kommunalpolitiker, deren Unmut angeblich nicht existiert, selbst in eben diesem  Plenarsaal und warten auf den Beginn des Kongresses „LEP HR stoppen! Brandenburg wachsen lassen“. Derweil besorgen Abgeordnete und Mitarbeiter der CDU-Landtagsfraktion, die zu diesem Kongress eingeladen hat, aber erst einmal weitere Stühle, denn die roten im Plenarsaal reichen heute Abend nicht. Die Stuhlträger kommen auf dem Rückweg auch am offenen Büro einer hochrangigen Sozialdemokratin vorbei. Und ihre Blicke sagen: Dafür, dass das Thema angeblich so unbedeutend ist, ist drinnen bei uns aber ganz schön was los!


30.01.2019
Ingo Senftleben, Landes- und Fraktionsvorsitzender der CDU, warnt vor den negativen Folgen des Landesentwicklungsplans (LEP) für Brandenburg. Der Vertrag, den die rot-rote Landesregierung gestern mit dem rot-rot-grünen Senat Berlins beschlossen hat, präsentiere keine „zukunftsgerichteten Entwicklungschancen“, sondern beschränke sich vor allem auf die Hauptstadtregion und den Berliner Speckgürtel, so Senftleben in einer gemeinsamen Erklärung mit seinem Berliner Kollegen, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger. „Der Plan wird damit der Lebenswirklichkeit vor allem der Brandenburger, aber auch der Berliner nicht gerecht.“

02.01.2019
MAZ-Umfrage bestätigt Abwärtstrend der Landesregierung
„Das Wahljahr 2019 startete mit einem erneuten Beleg, dass die Regierung von SPD und Linke das Vertrauen der Brandenburger verloren hat", sagte der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, zu der aktuellen Umfrage im Auftrag der Märkische Allgemeine Zeitung. Nach dieser verfügt Brandenburgs Landesregierung erneut über keine eigene Mehrheit, sondern verliert sogar noch weiter an Zustimmung. 

08.12.2018
Ein Rückblick auf den 31. Bundesparteitag in Hamburg
Annegret Kramp-Karrenbauer wurde auf dem 31. Bundesparteitag in Hamburg
am 7. Dezember zur neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands gewählt. Sie folgt auf Angela Merkel, die nach 18 Jahren nicht erneut antrat.

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